Merz kritisiert Faesers Abwesenheit bei Bundestagssitzung
SPD-Innenministerin Nancy Faeser steht in der Kritik
Friedrich Merz, Unionsfraktionschef, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser für ihr Fehlen bei einer Sitzung des Bundestags kritisiert. Faeser hatte sich am Mittwoch krankgemeldet, war aber am selben Abend in einem Interview mit dem ZDF zu sehen.
Vorwürfe gegen Faeser
Merz warf Faeser vor, ihre Pflichten gegenüber dem Bundestag zu verletzen. Der Innenausschuss des Bundestags hatte Faeser vorgeladen, um sie im Fall des entlassenen BSI-Präsidenten Arne Schönbohm zu befragen. Schönbohm war wegen vermeintlicher Russland-Kontakte von seinem Amt enthoben worden. Merz forderte Faesers Entlassung, sollte sie bei einer Sitzung des Innenausschusses nicht erscheinen.
Faesers Stellungnahme
Faeser dementiert die Vorwürfe und erklärte, dass sie am Mittwoch tatsächlich krank gewesen sei. Das Interview mit dem ZDF habe sie bereits am Dienstagnachmittag aufgezeichnet. Sie betonte, dass sie im ständigen Kontakt zum Innenausschuss stehe und jederzeit bereit sei, Fragen zu beantworten.
Fazit
Die Kritik von Merz an Faeser verdeutlicht die wachsenden Spannungen zwischen der Union und der SPD-Regierung. Merz nutzt Faesers Abwesenheit als Gelegenheit, die Bundesregierung anzugreifen und die Kompetenz der Innenministerin in Frage zu stellen. Faesers Dementi und die Erklärung, dass sie trotz Krankschreibung im Dienst sei, zeigt, dass sie entschlossen ist, ihre Position zu verteidigen. Der Ausgang dieses Konflikts bleibt abzuwarten, aber er dürfte das politische Klima in Deutschland weiter belasten.
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